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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Auslegung

1.1 In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen:

  • „UNTERNEHMEN“ bezieht sich auf Alwayse Engineering Limited.
  • „VERTRAG“ bezieht sich auf den Vertrag für den Kauf und den Verkauf von Waren.
  • „KUNDE“ bezieht sich auf die Person bzw. des Unternehmens, das ein Angebot des Unternehmens in Bezug auf den Verkauf von Waren annimmt oder dessen Bestellung von Waren vom Unternehmen akzeptiert wird.
  • „WAREN“ bezieht sich auf die Waren, die das Unternehmen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zu liefern hat.

1.2 Jeder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorhandene Verweis auf eine gesetzliche Bestimmung gilt als Verweis auf die zu dem entsprechenden Zeitpunkt geänderten, erlassenen oder erweiterten Bestimmungen.

2 Grundlage des Verkaufs

2.1 Das Unternehmen verkauft dem Käufer Waren auf der Grundlage eines schriftlichen Angebots des Unternehmens, das vom Käufer innerhalb von 60 Tagen nach dessen Erstellung angenommen wird, oder auf der Grundlage einer schriftlichen Bestellung des Käufers, die vom Unternehmen angenommen wird, jedoch in beiden Fällen entsprechend den hierin aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, denen dieser Vertrag unter Ausschluss aller anderen Bedingungen, unter denen die Annahme eines derartigen Angebots zugesichert oder in Aussicht gestellt wurde oder unter denen eine derartige Bestellung erfolgte oder in Aussicht gestellt wurde, unterliegt.

2.2 Ein Auftrag des Käufers gilt nur dann als vom Unternehmen angenommen, wenn er von einem autorisierten Vertreter des Unternehmens schriftlich bestätigt wurde.

3 Preis der Waren

3.1 Als Preis der Waren gilt der vom Unternehmen angegebene Preis oder – sofern kein preis angegeben wurde (oder der angegebene Preis nicht mehr gültig ist) der in der veröffentlichten Preisliste des Unternehmens angegebene Preis, die zum Zeitpunkt der Warenlieferung gültig ist.

3.2 Zum Ausgleich etwaiger Kostensteigerungen, die das Unternehmen nicht beeinflussen kann, behält sich das Unternehmen das Recht vor, den Preis der Waren durch Ankündigung vor der Lieferung zu erhöhen.

3.3 Der Preis versteht sich ohne Kosten für Lieferung, Transport, Verwaltung und Verpackung sowie alle anwendbaren Steuern, die der Käufer zusätzlich an das Unternehmen zahlen muss.

4 Lieferung

4.1 Sofern in dem Vertrag keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Lieferung der Waren durch das Unternehmen auf dem Betriebsgelände des Käufers.

4.2 In dem vertraglich vereinbarten Preis sind nicht die Kosten für das Entladen und die Montage enthalten, die vom Käufer veranlasst und auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko ausgeführt werden, sofern keine anderslautende Vereinbarung schriftlich niedergelegt wurde.

4.3 Bei allen in Bezug auf die Lieferung der Waren angegebenen Daten handelt es sich nur um Richtwerte, und das Unternehmen haftet nicht für eine verzögerte Lieferung der Waren, jedoch schöpft es alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen aus, um am vereinbarten Datum liefern zu können. Das Lieferdatum stellt keinen wesentlichen Bestandteil des Vertrags dar.

4.4 Wenn der Käufer die vom Unternehmen angezeigte Lieferung ablehnt, haftet der Käufer für alle Kosten, die in Bezug auf Lagerung, Verwaltung, Transport und Neulieferung entstehen.

5 Risiko und Eigentum

5.1 Das Risiko für eine Beschädigung oder einen Verlust der Waren geht wie folgt auf den Käufer über:

5.1.1 bei einer Bereitstellung der Waren auf dem Betriebsgelände des Unternehmens zu dem Zeitpunkt, an dem das Unternehmen den Käufer benachrichtigt, dass die Waren zur Abholung bereitstehen; oder

5.1.2 bei einer Lieferung der Waren an einen anderen Ort als das Betriebsgelände des Unternehmens zu dem Zeitpunkt der Lieferung oder – falls der Käufer die Lieferung der Waren ungerechtfertigt ablehnt – zu dem Zeitpunkt, an dem das Unternehmen die Lieferung der Waren angezeigt hat.

5.2 Ungeachtet der Lieferung und des Übergangs des Risikos an den Waren oder jeglicher anderer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geht das Eigentum an den Waren erst auf den Käufer über, nachdem das Unternehmen den Kaufpreis für die Waren sowie für alle vertragsgemäß vom Unternehmen an den Käufer zu verkaufenden Waren, für die die Zahlung fällig ist, in voller Höhe in bar oder in anderer Form erhalten hat.

5.3 Bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Eigentum der Waren auf den Käufer übergeht, bewahrt der Käufer die Waren treuhänderisch auf, trennt die Waren, die sachgemäß gelagert, geschützt und versichert sind und als das Eigentum des Unternehmens ausgewiesen sind, von den Waren des Käufers und Dritter. Der Käufer ist jedoch berechtigt, die Waren im Rahmen seiner gewöhnlichen Geschäftstätigkeit weiterzuverkaufen oder zu nutzen, sofern die aus diesem Verkauf resultierenden Erträge für das Unternehmen treuhänderisch verwaltet werden. Falls der Käufer die Waren tatsächlich verkauft oder als Sicherheit verwendet, so verwaltet er die aus dem Verkauf bzw. aus der Belastung resultierenden Erträge als Treuhänder und leitet diese nach der schriftlichen Aufforderung durch das Unternehmen an das Unternehmen weiter.

5.4 Bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Eigentum der Waren auf den Käufer übergeht (unter der Voraussetzung, dass die Waren noch immer vorhanden sind und noch nicht verkauft wurden), ist das Unternehmen berechtigt, jederzeit vom Käufer die Lieferung der Waren an das Unternehmen zu verlangen und, falls der Käufer dieser Aufforderung nicht nachkommt, alle Betriebsgelände des Käufers oder Dritter, auf denen die Waren gelagert sind, zu betreten und die Waren wieder in seinen Besitz zu bringen.

5.5 Der Käufer ist nicht berechtigt, die Waren zu verpfänden oder in irgendeiner Form aufgrund von Verbindlichkeiten zu belasten, die das Eigentum des Unternehmens bleiben. Sollte der Käufer dies jedoch dennoch tun, so werden alle Beträge, die der Käufer dem Unternehmen schuldet (ohne Auswirkung auf alle anderen Rechte oder Maßnahmen, die dem Unternehmen zur Verfügung stehen), sofort fällig und zahlbar.

6 Haftungsbeschränkung

6.1 Alle Garantien, Konditionen oder alle anderen Bedingungen gemäß allgemeinem Recht oder Gewohnheitsrecht werden in dem gesetzlich maximal zulässigen Umfang ausgeschlossen.

6.2 Jede Forderung des Käufers, die sich auf einen Qualitätsmangel oder einen Zustand der Waren oder auf deren Nichtübereinstimmung mit den Spezifikationen stützen, sollen dem Unternehmen innerhalb von 7 Tagen (unabhängig davon, ob die Lieferung vom Käufer verweigert wurde) ab dem Datum der Lieferung mitgeteilt werden oder (falls der Defekt oder Mangel auch nach angemessener Überprüfung nicht erkennbar war) innerhalb von 2 Monaten nach der Lieferung der Waren mitgeteilt werden. Wenn die Lieferung nicht verweigert wurde und der Käufer das Unternehmen nicht entsprechend benachrichtigt, ist der Käufer nicht berechtigt, die Waren abzulehnen, und das Unternehmen haftet nicht für derartige Defekte oder Mängel, und der Käufer ist verpflichtet, den Preis zu bezahlen, als ob die Waren vertragsgemäß geliefert worden wären.

6.3 Bei einer berechtigten Forderung in Bezug auf die Waren, die sich auf einen Materialmangel oder einen Zustand der Waren oder deren mangelnde Übereinstimmung mit den Spezifikationen des Unternehmen stützt und dem Unternehmen entsprechend den hierin aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilt wird, ist das Unternehmen nach eigener Entscheidung berechtigt, die Waren (oder das betreffende Teil) kostenlos auszutauschen oder dem Käufer den Preis der Waren (oder den Anteil des Preises) zu erstatten, ohne dass das Unternehmen weitere Verpflichtungen gegenüber dem Käufer zu erfüllen hat.

6.4 Sofern es sich nicht um den Tod oder die Verletzungen einer Person handelt, die durch die Fahrlässigkeit des Unternehmens verursacht wurde, haftet das Unternehmen gegenüber dem Käufer weder für Zusicherungen (außer betrügerische Zusicherungen) oder jegliche implizierte Garantien, Bedingungen oder Abgesehen von einem durch die Fahrlässigkeit des Unternehmens verursachten Tod oder Verletzung und die gesamte Haftung des Unternehmens im Rahmen oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist auf den Preis der Waren beschränkt, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine anders lautenden Bedingungen ausdrücklich genannt werden.

6.5 Das Unternehmen übernimmt keine Haftung, wenn die Waren nicht entsprechend den empfohlenen Spezifikationen und Wartungsplänen gepflegt oder verwendet wurden, die das Unternehmen zu gegebener Zeit aktualisiert.

6.6 Der Verkäufer haftet nicht für irgendwelche Verzögerungen oder Mängel, deren Ursache der Verkäufer nicht beeinflussen kann; hierzu gehören unter anderem Feuer, Streik, höhere Gewalt und Embargo.

7 Zahlungsbedingungen

7.1 Der Käufer bezahlt den Preis der Waren innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Rechnung (ohne Abzug) in Pfund Sterling an den Käufer, und der Zeitpunkt der Bezahlung stellt einen wichtigen Vertragsbestandteil dar.

7.2 Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen am Fälligkeitsdatum nicht nachkommt, ist das Unternehmen ohne Einschränkung der anderen, dem Unternehmen zur Verfügung stehenden Rechte und Maßnahmen zu Folgendem berechtigt,

7.2.1 den Vertrag zu widerrufen oder weitere Lieferungen an den Käufer einzustellen;

7.2.2 jegliche Zahlungen des Käufers für die Waren nach eigenem Ermessen verwenden (oder die im Rahmen eines anderen zwischen Käufer und Unternehmen gelieferten Waren); und

7.2.3 dem Käufer Zinsen für den nicht bezahlten Betrag in Höhe von 3 Prozent pro Jahr über dem jeweils gültigen Diskontsatz von Barclays Bank Plc in Rechnung zu stellen, bis der ausstehende Betrag in voller Höhe beglichen wurde (wobei zur Berechnung der Zinsen jeder angefangene Monat als vollständiger Monat gilt).

7.2.4 jegliche Verbindlichkeiten gegenüber dem Käufer auf irgend einem Konto mit den Forderungen des Unternehmens zu verrechnen.

7.3 Wenn das Unternehmen bereit ist, eine Rechnung in einer anderen Währung als Pfund Sterling auszustellen, trägt der Käufer alle Kosten für die Währungsumrechnung, Bankgebühren sowie alle anderen Kosten und sorgt dafür, dass die an das Unternehmen zu zahlende Summe bei der Umrechnung in Pfund Sterling nicht geringer ist als der am Datum des Angebots gültige Betrag in Pfund Sterling.

8 Insolvenz des Käufers

8.1 Diese Klausel ist gültig, wenn:

8.1.1 der Käufer einen Vergleich mit seinen Kreditoren oder (als Einzelperson oder Unternehmen) in Konkurs geht oder (als Unternehmen) einem Zahlungseinstellungsbeschluss unterliegt oder in Liquidation geht (sofern diese Liquidation nicht im Rahmen einer Unternehmensfusion oder Umstrukturierung des Unternehmens erfolgt); oder

8.1.2 ein Hypothekengläubiger Besitz ergreift oder für das Eigentum oder Vermögen des Käufers ein Konkursverwalter ernannt wird; oder

8.1.3 der Käufer seine Geschäftstätigkeit einstellt oder einzustellen droht; oder

8.1.4 sich die Eigentumsverhältnisse des Unternehmens oder seiner Anteile ändern

8.1.5 das Unternehmen berechtigten Anlass zu der Vermutung hat, dass eines der oben genannten Ereignisse in Bezug auf den Käufer eintritt und den Käufer entsprechend benachrichtigt.

8.2 Wenn diese Klausel zutrifft, hat das Unternehmen ohne Auswirkung auf die anderen Rechte oder Maßnahmen, die dem Unternehmen zustehen, das Recht, den Vertrag zu widerrufen oder weitere Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages ohne Haftung gegenüber dem Käufer einzustellen und der Preis für die bereits gelieferten und noch nicht bezahlten Waren wird unabhängig von früheren Vereinbarungen oder gegenteiligen Absprachen mit sofortiger Wirkung fällig und zahlbar.

9 Allgemein

9.1 Verzichtet das Unternehmen bei einem Vertragsbruch durch den Käufer auf die ihm zustehenden Maßnahmen, so ist dies nicht als ein genereller Verzicht bei allen folgenden Vertragsbrüchen gegen die gleiche oder gegen andere Bestimmungen des Vertrags auszulegen

9.2 Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen von England, und der Verkäufer erklärt, sich der nichtausschließlichen Rechtsprechung der englischen Gerichte zu unterwerfen.

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CO.LG0049.ALWAYSE.T&C.19.03.99 VER2

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